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Der Grüne Pass
Corona

Der Grüne Pass

Am 25.03. 2021 wurde der "Grüne Pass" im österreichischen Nationalrat beschlossen. Die Umsetzung des Grünen Passes in Österreich erfolgt in 3 Phasen.

05. Mai 2021

Der digitale Grüne Pass bietet  Informationen über

  • Impfzertifikat,
  • Testzertifikat (PCR- oder Antigenschnelltest) oder
  • Genesungszertifikat (frühestens auszustellen ab dem 11. Tag nach einem ersten positiven PCR-Ergebnis und für maximal 180 Tage gültig).

Er enthält nur die wichtigsten und COVID-relevanten personenbezogenen Daten und wird aus nationalen Datenbanken und nicht aus einer zentralen EU-Datenbank gelesen.

 

Branchenübergreifend

Die enge Zusammenarbeit unterschiedlicher Branchen und die Schaffung entsprechender Infrastruktur in den Betrieben ist ein Schlüsselpunkt für das Gelingen einer sicheren und nutzerfreundlichen technischen Lösung des Grünen Passes. Um eine praxistaugliche Umsetzung zu erreichen, soll der „Gateway“ (wie Strichcode /QR) von Flughafen, Gastronomie bis Hotellerie lesbar sein.

 

Kostenlos

Der Grüne Pass soll kostenlos von den EU-Staaten an ihre Bürger, deren Familienangehörige und an in EU-Staaten ansässige Drittstaatsangehörige ausgestellt werden und für die Dauer der Pandemie gültig sein. Ausgelesen wird er in der jeweiligen nationalen Datenbank des Herkunftslandes.

 

Reichweite

Geplant ist, dass alle EU-Staaten einen Grünen Pass für ihre Staatsbürger einführen, und damit eine erleichterte Reisefreiheit noch während der anhaltenden Pandemie ermöglichen. Der Pass soll in der jeweiligen Amtssprache des EU-Staates und auf Englisch ausgestellt werden, an grenzübergreifenden Lösungen mit Drittstaaten wird auch gearbeitet.

 

Der Fahrplan für die Umsetzung in Österreich

 

Die Umsetzung des Grünen Passes in Österreich erfolgt in 3 Phasen.

 

Phase I

 

Bis der Grüne Pass in Österreich eingesetzt werden kann, dürfen ab 19. Mai folgende bisherige Nachweise für Zutritte verwendet werden:

  • Getestet: behördlich anerkannte negative Testergebnisse.
  • Geimpft: Bestätigung des Impfstatus mittels Papier-Impfpass.
  • Genesen: ein Absonderungsbescheid oder eine ärztliche Bestätigung über eine in den vergangenen sechs Monaten erfolgte und aktuell abgelaufene Infektion.

 

Beispiel: Zwei Personen verabreden sich zum Essen im Gasthaus. Sie gehen davor in eine Teststraße. Die ausgedruckte Bestätigung oder des E-Mail am Handy mit dem negativen Testergebnis ist die „Eintrittskarte“ für den Lokalbesuch.

 

Beispiel: Frau Huber möchte auf einen Kaffee in die örtliche Konditorei gehen. Sie hat in den vergangenen sechs Monaten eine Corona-Infektion überstanden. Für den Kaffeehaus-Besuch muss sie nur den Absonderungsbescheid ihrer behördlichen Quarantäne bzw. die ärztliche Bestätigung über die abgelaufene Infektion vorlegen.

 

Phase II

 

Ab Anfang Juni werden in Österreich zusätzlich digitale Nachweis-Varianten zum Einsatz kommen, um die fortlaufenden Öffnungsschritte zu unterstützen. Bis dahin sind alle gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, die für einheitliche, datenschutzkonforme und allen EU-Vorgaben entsprechende digitale Nachweise benötigt werden.

Mit der Erstellung von „Zertifikaten“ mit QR-Codes geht der Grüne Pass damit national in die Umsetzung. Diese können entweder digital abgerufen oder als Ausdruck in einem Gemeindeamt oder Magistrat abgeholt werden. Das digitale Zertifikat kann unter gesundheit.gv.at heruntergeladen werden. Dafür ist eine Handysignatur oder Bürgerkarte notwendig, die daher zeitgerecht beantragt werden sollte. Auch ein Nachweis über die e-Card wird möglich sein. Der Prüfer bzw. die Prüferin benötigt dafür eine eigene von der Sozialversicherung entwickelte Prüf-App. Mit dieser App wird die Kartennummer auf der Rückseite gescannt und daraufhin angezeigt, ob ein Zutritt erlaubt ist oder nicht.

  • Testzertifikat für PCR-Test, Teststraße, Antigentest zu Hause (behördlich bestätigt)
  • Impfzertifikat gültig ab Tag 22 nach der 1. Impfung
  • Genesenenzertifikat Personen, die eine Infektion mit SARS-CoV-2 durchgemacht haben und in Österreich im EMS (Epidemiologisches Meldesystem) erfasst wurden, wird das Zertifikat automatisch erstellt und der genesenen Person zur Verfügung gestellt.
  • Die bisherigen analogen Nachweise bleiben weiterhin gültig.

 

Beispiel: Ein Paar plant einen Hotelaufenthalt. Beide haben bereits je eine Erstimpfung erhalten. Sie haben sich ihre Impfzertifikate mit ihrer Handy-Signatur unter gesundheit.gv.at heruntergeladen und am Handy gespeichert. Ab dem 22. Tag nach Impfung reicht die Vorlage des Impfzertifikats beim Check-in im Hotel.

Beispiel: Herr Maier möchte in einem Restaurant Abendessen gehen. Er geht vorher in die Teststraße und lässt sich das Zertifikat ausstellen. Im Restaurant wird sein QR-Code mit einer eigenen Prüf-App oder per Handy-Kamera gecheckt. Dabei wird nur angezeigt, ob diese Person für den Zutritt berechtigt ist oder nicht. Persönliche Daten werden bei diesem Check nicht angezeigt.

 

Phase III

 

Ende Juni tritt die EU-Verordnung in Kraft. Die gegenseitige Anerkennung der Zertifikate auf EU-Ebene wird zur Erleichterung der Reisefreiheit beitragen. Nach derzeitigem Stand soll der Grüne Pass in allen EU-Mitgliedsstaaten sowie im EWR-Raum und der Schweiz gültig sein. Die Daten, die im QR-Code enthalten sind, dürfen von den besuchten Staaten nicht gespeichert werden.

  • Um EU-weit die Überprüfbarkeit der entsprechenden Zertifikate sicherzustellen, werden die technischen Schnittstellen zwischen den Systemen der Mitgliedsstaaten geschaffen. Die Zertifikate sind damit europaweit lesbar: An jeder Grenze kann man dann mit dem QR-Code nachweisen, dass man geimpft, getestet oder genesen ist.
  • Welche Erleichterungen für geimpfte, getestete oder genesene Menschen mit diesen Zertifikaten verbunden sind, ist aber abhängig von der jeweiligen epidemiologischen Lage und entscheidet jeder Mitgliedsstaat selbst.

 

Beispiel: Deutsche TouristInnen kommen für den Sommerurlaub nach Österreich. Sie haben sich in Deutschland Zertifikate ausstellen lassen. Die deutschen QR-Codes sind beim Check per Prüf-App oder Handy-Kamera auch in Österreich lesbar.

Beispiel: Ein österreichisches Paar plant einen Trip nach Italien. Die Zertifikate, die in Österreich ausgestellt werden, sind auch in anderen EU-Mitgliedsstaaten lesbar.

 

Ihre Ansprechpartnerin:

Dr. Daniela Kuttner

Dr. Daniela Kuttner

RechtsserviceE-Mail senden+43 1 5330952-32
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