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Stellungnahmen
Politische Arbeit

Stellungnahmen

Ein Überblick über die Stellungnahmen der ÖHV.

2020

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Steiermärkische Tourismusgesetz 1992 geändert wird

 

2019

Stellungnahme zum Begutachtungsentwurf für eine Verordnung gemäß § 5 AuslBG; Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz für die befristete Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern im Tourismus und in der Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2020

 

2018

Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort über Pauschalreisen und verbundenen Reiseleistungen (Pauschalreiseverordnung – PRV)

 

Stellungnahme der Österreichischen Hoteliervereinigung zum Entwurf des Gesetzes, mit dem die Bauordnung für Wien, das Wiener Kleingartengesetz 1996, das Wiener Garagengesetz 2008, das Wasserversorgungsgesetz und das Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetz geändert werden (Bauordnungsnovelle 2018)

 

Stellungnahme zum Begutachtungsentwurf für ein Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 sowie das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz und das Freiberuflichen-Sozialversicherungsgesetz geändert werden (86/ME)

 

2017

Stellungnahme zum Entwurf vom 2.1.2017 zur Änderung der MeldeV

 

Stellungnahme zum Entwurf des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018

 

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Burgenländische Tourismusgesetz 2014 geändert wird

 

Stellungnahme zum Zahlungsdienstegesetz 2018 (PSD II Umsetzung)

 

2016

Stellungnahme zum Bundesgesetz, mit dem das Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) geändert wird

 

Stellungnahme zum Deregulierungs- und Anpassungsgesetz 2016 – Inneres Artikel 2 Änderung des Meldegesetzes 1991

 

Stellungnahme zur UNWTO Konvention zum Schutz von Touristen und den Rechten und Pflichten von Tourismusdienstleistern

 

Stellungnahme  zum Oö. Tourismusgesetz 2017

 

Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird

 

 

 

 

 

 

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Martin Stanits

Martin Stanits

Leitung Public Affairs & UnternehmenssprecherE-Mail senden+43 1 5330952-20
Oliver Schenk MA

Oliver Schenk MA

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