Stellungnahmen

Politische Arbeit

Stellungnahmen

Ein Überblick über die Stellungnahmen der ÖHV.

2021

Stellungnahme zur Evaluierung Bestpreisklausel, UWG, Preisauszeichnungsgesetz

2020

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Steiermärkische Tourismusgesetz 1992 geändert wird

2019

Stellungnahme zum Begutachtungsentwurf für eine Verordnung gemäß § 5 AuslBG; Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz für die befristete Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern im Tourismus und in der Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2020

2018

Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort über Pauschalreisen und verbundenen Reiseleistungen (Pauschalreiseverordnung – PRV)

Stellungnahme der Österreichischen Hoteliervereinigung zum Entwurf des Gesetzes, mit dem die Bauordnung für Wien, das Wiener Kleingartengesetz 1996, das Wiener Garagengesetz 2008, das Wasserversorgungsgesetz und das Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetz geändert werden (Bauordnungsnovelle 2018)

Stellungnahme zum Begutachtungsentwurf für ein Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 sowie das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz und das Freiberuflichen-Sozialversicherungsgesetz geändert werden (86/ME)

2017

Stellungnahme zum Entwurf vom 2.1.2017 zur Änderung der MeldeV

Stellungnahme zum Entwurf des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Burgenländische Tourismusgesetz 2014 geändert wird

Stellungnahme zum Zahlungsdienstegesetz 2018 (PSD II Umsetzung)

2016

Stellungnahme zum Bundesgesetz, mit dem das Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) geändert wird

Stellungnahme zum Deregulierungs- und Anpassungsgesetz 2016 – Inneres Artikel 2 Änderung des Meldegesetzes 1991

Stellungnahme zur UNWTO Konvention zum Schutz von Touristen und den Rechten und Pflichten von Tourismusdienstleistern

Stellungnahme zum Oö. Tourismusgesetz 2017

Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird

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Martin Stanits

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Oliver Schenk MA

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